KIP Kantonales Integrationsprogramm

kip_deckblatt_2014-2017

Integrationspolitik im Wandel

Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern wandelt sich mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Bund und Kantone haben daher gemeinsam im Rahmen der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK) ihre Integrationspolitik weiterentwickelt.

Die spezifische Integrationsförderung von Ausländerinnen und Ausländern wird seit 2014 neu ausgerichtet. Die Kantone haben im Sinne der Empfehlungen der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK) Strategien und Aktionspläne zur Integrationsförderung in den Regelstrukturen (z.B. Schulen, soziale Dienste) entwickelt. Ausgehend von den Angeboten der Regelstrukturen haben die Kantone den Bedarf für ergänzende Massnahmen durch die spezifische Integrationsförderung im Rahmen von kantonalen Integrationsprogrammen (KIP) formuliert.

Seit 2014 werden die Bundessubventionen nur noch auf Grundlage eines kantonalen Integrationsprogrammes gesprochen. Der Bund stellt dem Kanton Zürich im Zeitraum 2014 bis 2017 jährlich maximal 6,5 Millionen Franken zur Verfügung, unter der Bedingung, dass Kanton und Gemeinden Mittel in mindestens gleicher Höhe für die spezifische Integrationsförderung zur Verfügung stellen.

Neu geht die Fachstelle für Integrationsfragen Kooperationen mit allen interessierten Gemeinden ein und nur noch ausnahmsweise direkt mit Projektanbietern. Das heisst für die Gemeinden, dass sie die wichtigsten Partner des Kantons im Bereich der spezifischen Integrationsförderung sind und sie beim Initiieren von Massnahmen im Rahmen eines eigenen kommunalen Integrationsprogramms stärker profitieren können.

Chance für die Gemeinden

Die Direktion der Justiz und des Inneren (JI) ist verantwortlich für die angemessene und korrekte Verwendung der Bundesmittel im Kanton Zürich. Die Bundesmittel werden ferner dazu verwendet, um Integrationsangebote auf kommunaler Ebene zu unterstützen. Damit erhalten Gemeinden die Möglichkeit, ihre Integrationsförderung fortzuführen und auszubauen. Die Mitfinanzierung im Rahmen des KIP setzt einen paritätischen Beitrag der Gemeinden voraus.

Die Kooperation zwischen den Gemeinden und dem Kanton beruht auf dem Grundsatz der Partnerschaft. Die Fachstelle für Integrationsfragen berät, unterstützt und vernetzt die Gemeinden auf ihren Wunsch. Sie ist bestrebt, mit möglichst vielen Gemeinden die Zusammenarbeit auszubauen. Die Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden ist eine Leistungsvereinbarung (LV). Als zusätzliche Unterstützung für die Gemeinden steht die Dienstleistung KOMPAKT den Gemeinden zur Verfügung.

Integrationsmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich

Zusätzlich und nicht an eine Mitfinanzierung gebunden, stellt der Bund dem Kanton Zürich jährlich eine "Integrationspauschale" von mehreren Millionen Franken für Integrationsmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich (anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen) zur Verfügung. Im Januar 2014 hat die Fachstelle für Integrationsfragen diesen Bereich vom kantonalen Sozialamt übernommen.